RechtsUpdate | Ausgabe Juli 2025

Wir stellen Ihnen heute unseren neuen Beratungsbereich IT-Recht und Digitalisierung vor: Unserem Kollegen und Partner der Kanzlei, Herrn Rechtsanwalt Dr. Tobias Wagner, wurde vergangenes Jahr von der Rechtsanwaltskammer Nürnberg die Bezeichnung „Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht)“ verliehen. Mit dieser Auszeichnung wurde die besondere Qualifikation im Bereich des Informationstechnologierechts anerkannt, die Herr Dr. Wagner durch seine langjährige Erfahrung, umfassende theoretische Kenntnisse sowie eine Vielzahl praktisch bearbeiteter Fälle nachgewiesen hat. 

Seit Februar 2025 sind Unternehmen gemäß Artikel 4 der neuen EU-KI- verpflichtet, ihren Beschäftigten den sicheren und rechtskonformen Umgang mit KI zu vermitteln.
Was das konkret bedeutet, welche Pflichten jetzt bestehen und wann Bußgelder drohen, erklärt unser Partner Dr. Tobias Wagner im aktuellen Beitrag.

Manipulierte Kontodaten, gefälschte E-Mails – die Risiken im digitalen Rechnungsversand steigen. Ein aktuelles Urteil des LG Koblenz zeigt: Nicht nur Versender, auch Empfänger tragen Verantwortung. Wer überweist, ohne zu prüfen, bleibt womöglich auf dem Schaden sitzen.

Erfahren Sie hier, wie Sie sich und Ihr Unternehmen schützen können.

Der Bundesgerichtshof hat am 10. Juli 2025 (Az. III ZR 59/24) die Klausel eines Telekommunikationsanbieters gekippt, die in einem postalisch versandten Antragsformular lapidar auf „Allgemeine Geschäftsbedingungen, abrufbar unter www.…/agb“ verwies. Nach Auffassung des Gerichts wird der Kunde damit nicht klar darüber informiert, welche konkrete Fassung gelten soll – eine solche Klausel ist deshalb unwirksam.